Am Donnerstag warb unsere Bundeskanzlerin im Bundestag erneut für einen beschleunigten Ausstieg aus der Atomenergie. Der Ausbau der Stromnetze und der Zubau von Windkraftanlagen machen ihrer Meinung nach die Energiewende möglich. Was völlig richtig ist – im Gegenteil dazu warnte RWE-Chef Jürgen Großmann vor Industrieschwund in Deutschland. Erst warnte er vor Stromausfällen noch in diesem Herbst, aber Angela Merkel versicherte, dass es keine Blackouts geben wird. Falls es die Bundesnetzagentur für nötig halten wird, wird eines der schon abgeschalteten AKW als Reserve vorgehalten. Klar, dass sich der RWE-Chef nun ein anderes Horrorszenario ausdenken muss, vor dem er alle warnen muss, wenn seine AKW nicht mehr länger laufen dürfen.
Der Regierung wird häufig ein Zick-Zack-Kurs vorgeworfen, da sie erst vor ein paar Monate die Laufzeiten der AKW verlängert hatte – argumentiert als „Brückentechnologie“. Ihre Rolle rückwärts begründete Merkel im Bundestag erneut mit der veränderten Lage durch die drei Kernschmelzen in den Reaktoren von Fukushima: “Die dramatischen Ereignisse in Japan sind ein Einschnitt für die Welt, sie waren auch ein Einschnitt für mich ganz persönlich.” Die Katastrophe habe gezeigt, dass auch ein Hochtechnologieland wie Japan die Risiken der Kernenergie nicht habe bewältigen können. “Wer das erkennt, muss eine Neubewertung vornehmen. Und ich habe eine Neubewertung vorgenommen.” Sie selbst habe die Risiken der Kernenergie lange für beherrschbar gehalten. “Fukushima hat meine Haltung zur Kernenergie verändert”, gestand die CDU-Chefin. Die Konsequenz daraus sei die Energiewende mit den acht Gesetzen, mit denen diese bewerkstelligt werden soll.
